Studie zum Thema „Regelungsansätze zum Text und Data Mining (TDM)“ durch iRights.Law

Das Projekt Smart Data Web wird während der Projektlaufzeit durch die Kanzlei iRights.Law in rechtlichen Fragestellungen beraten, sowohl in Form von Workshops als auch in Form von Studien. Zusätzlich zu der zu Beginn des Projekts erarbeiteten Machbarkeitsstudie, an der ebenfalls die Kanzlei iRights.Law beteiligt war, haben sich während der Projektarbeit zwei größere Fragestellungen für die Partner herauskristallisiert, welche eine tiefere Untersuchung rechtfertigten. Im Jahr 2017 ist die erste der beiden Studien zu dem sehr aktuellen Thema “Regelungsansätze zum Text und Data Mining (TDM) und Implikationen für Smart Data” als ein wichtiges Projektergebnis fertig gestellt worden. Die Studie befasst sich mit der gegenwärtigen Rechtslage und laufenden legislativen Entwicklungen zu Text and Data Mining (im Folgenden abgekürzt TDM). Ziele der vorliegenden Analyse sind:

  1. Gewährung eines umfassenden Überblicks über den derzeitigen Stand der Rechtslage und einen Ausblick auf wahrscheinlich zu erwartende Szenarien.
  2. Aufzeigen und Empfehlung von Handlungsoptionen und Implikationen für das Smart Data Web Konsortium
  3. Evaluierung der Möglichkeiten zur Einflussnahme auf die entsprechenden Gesetzgebungsprozesse.

In der deutschen und europäischen Legislative werden seit einiger Zeit rechtliche Regeln des sogenannten „geistigen Eigentums“ mit Bezug zu Text and Data Mining (kurz: TDM; synonym verwendet: Content Mining) geschaffen. Hierbei geht es nicht um die datenschutzrechtliche Dimension der Auswertung großer Datenmengen, sondern um die Zulässigkeit maschinen-unterstützter Analyse von Daten schlechthin, ohne dass es insoweit auf Personenbezug ankäme. Rechtstechnischer Dreh- und Angelpunkt des gesamten Themenkomplexes sind dabei stets die im Rahmen von TDM-Verfahren entstehenden gegebenenfalls auch nur teilweisen Kopien (wirklich oder möglicherweise) urheberrechtlich geschützter Werke. Ob und inwieweit diese Kopien entstehen dürfen, soll nun rechtlich ausdrücklich geregelt werden.

Die vorliegende Analyse zeichnet den bisherigen Rechtssetzungsprozess nach und versucht Anhaltspunkte zu liefern für die Beantwortung zweier Fragen: Welche Aspekte der vorgeschlagenen Regelungen sind von der Position der Smart-Data-Web-Projektpartner aus gesehen problematisch? Welche besseren Alternativen könnten auf welchem Wege in den Prozess eingebracht werden?

Die Studie kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden, bei Interesse melden Sie sich bitte per Email bei leonhard.hennig@dfki.de